Einen Durchsuchungsbeschluss erlie\u00df das Amtsgericht Erfurt gegen den Besitzer einer Drohne. Ein Nachbar, der die Drohne \u00fcber die G\u00e4rten hinweg auf sein Schlafzimmer zusteuern sah, hatte den Vorfall dem Th\u00fcringer Landesdatenschutzbeauftragten gemeldet.<\/p>\n
Das Flugger\u00e4t selbst wurde bei der Durchsuchung allerdings nicht gefunden. Es wurden aber Datentr\u00e4ger beschlagnahmt, auf denen Videoaufzeichnungen der Drohne vermutet werden.<\/p>\n
Eine gerichtlich angeordnete Hausdurchsuchung wegen eines Drohnenfluges, weil man vermutet, dass es sich um eine Kameradrohne handeln k\u00f6nnte, entspricht das dem juristischen Grundsatz der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit? Es bestand aus Sicht des Landesdatensch\u00fctzers akuter Handlungsbedarf, da er eine massive Beeintr\u00e4chtigung der Rechte und Freiheiten des Nachbarn bef\u00fcrchtete. Und: Hausdurchsuchungen seien grunds\u00e4tzlich auch bei Ordnungswidrigkeiten vorgesehen. (Barbara Hartmann)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Einen Durchsuchungsbeschluss erlie\u00df das Amtsgericht Erfurt gegen den Besitzer einer Drohne. Ein Nachbar, der die Drohne \u00fcber die G\u00e4rten hinweg auf sein Schlafzimmer zusteuern sah, hatte den Vorfall dem Th\u00fcringer Landesdatenschutzbeauftragten gemeldet.<\/p>\n
Das Flugger\u00e4t selbst wurde bei der Durchsuchung allerdings nicht gefunden. Es wurden aber Datentr\u00e4ger beschlagnahmt, auf denen Videoaufzeichnungen der Drohne vermutet werden.<\/p>\n